Sitzung
KT/005/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus am Park, Unterer Grabenweg 18, Isny i. A.
Datum
25.05.2023
Zeit
14:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung der Tagesordnung

Beratungsergebnis: keine Änderung

 
Ö 2
Protokoll der vorausgegangenen Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Geschäftsbericht der Kreissparkasse Ravensburg für 2022; Gast: Herr Heinz Pumpmeier, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Ravensburg

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreislaufwirtschaft
 
Ö 4
Nachtragshaushalt des Landkreises und Änderung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien, Krankenhäuser, Pflegeschule (IKP) für das Jahr 2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0084/2023
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Nachhaltige Mobilität
 
Ö 5
Stadtbus Ravensburg-Weingarten – Beteiligung des Landkreises an der künftigen Finanzierung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0139/2022
Ö
Angelegenheiten des Eigenbetriebs IKP
 
Ö 6
Bestellung eines kommissarischen Geschäftsführers für den Eigenbetrieb IKP

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0083/2023
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Sozialplanung
 
Ö 7
Ehrenamtliche Patientenfürsprechende - Entpflichtung von Frau Klink und Herrn Höninger

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0081/2023
Ö 8
Ehrenamtliche Patientenfürsprechende - Neubestellung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0080/2023
Ö 9
Übertragung der Entscheidung über die Bestellung und den Widerruf der Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechenden auf den Sozialausschuss gem. § 34 I 2 Landkreisordnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0082/2023
Ö
Anträge gem. § 29 I 4 LKrO
 
Ö 10
Unterstützung eines lokalen Gesundheitszentrums in der Großen Kreisstadt Bad Waldsee - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2023

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

0079/2023
Ö 10.1
Bündelausschreibung Strom- und Gasbezug und möglicher zukünftiger Energieeinkauf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2023

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

 
Ö 10.2
Einladung der Netzbetreiber von Strom, Gas, Wärme sowie von Vertreter/innen des Regionalverbandes in den Kreistag –
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.05.2023

Beratungsergebnis: zurückgestellt

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen