Sitzung
KT/015/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Schwörsaal, Marienplatz 28, Ravensburg
Datum
17.12.2015
Zeit
15:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokoll der vorausgegangenen Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Angelegenheiten der Finanzverwaltung
 
Ö 2
Kreishaushalt und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Haushaltsjahr 2016

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

FIN/048/2015/1
Ö
Nachtrag: 15.12.2015
Kreishaushalt und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Haushaltsjahr 2016 - Antrag der Grünen zur Bekämpfung des Springkrauts in Projekten mit Asylbewerbern
FIN/048/2015/2
Ö
FIN/048/2015
Ö
Angelegenheiten des IKP
 
Ö 3
Asylunterbringung: Status und Ausblick zur Herstellung von Unterkünften, einschl. Zehntscheuer Gessenried im BHM Wolfegg
IKP/075/2015
Ö

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

IKP/075/2015/1
Ö 4
Oberschwabenklinik - Kapitalerhöhung für das Jahr 2016

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

IKP/072/2015
Ö 5
Landratsamt Außenstelle Bad Waldsee, Unterbringung der Verwaltung am Standort Bad Waldsee

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

IKP/065/2015
Ö 6
Landratsamt Außenstelle Leutkirch, Unterbringung der Verwaltung am Standort Leutkirch

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

IKP/067/2015
Ö
Angelegenheiten des Abfallwirtschaftsamtes
 
Ö 7
Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Ravensburg ab dem 01.01.2016, hier: Festsetzung der Gebühren für Selbstanlieferer

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

AW/031/2015/5
Ö 8
Fortschreibung des Deponiebewirtschaftungskonzepts Inertstoffdeponie Gutenfurt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

D2/043/2015
Ö
Angelegenheiten des Straßenbauamtes
 
Ö 9
K 8011, Neubau Brücke und Anschluss an die B12 bei Eglofstal – Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

SBA/029/2015
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Sozialplanung
 
Ö 10
Suchthilfe GmbH - Trägerschaft für den Kontaktladen "Die Insel"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

SP/016/2015
Ö
Angelegenheiten des Umweltamtes
 
Ö 11
Naturschutzbeauftragte, hier: Verlängerung der Amtszeiten von Frau Sonja Boda und Herrn Dr. Thomas Heilig

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

D4/011/2015
Ö
Angelegenheiten des Rechtsamtes
 
Ö 12
Wiederbestellung von Herrn Oliver Surbeck zum ehrenamtlichen Kreisbrandmeister

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

RE/007/2015/1
Ö
Angelegenheiten des Verkehrsamtes
 
Ö 13
Umwandlung eines Rückzahlungsanspruchs Planungskosten Südbahn gegen die Stadt Ravensburg in einen Zuschuss zugunsten des Landes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

VE/010/2015/1
Ö
VE/010/2015
Ö
Angelegenheiten des Landwirtschaftsamtes
 
Ö 14
Beteiligung an der Finanzierung des INTERREG V-Projektes „Bekämpfung Kirschessigfliege"

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

LW/008/2015
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle des Landrats
 
Ö 15
Humanitäre Hilfen

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Mitgliedschaften in Ausschüssen und Gremien
 
Ö 16
Besetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Wahl von Herrn Jürgen Harder, Referat Prävention Polizeipräsidium Konstanz, als stellvertretendes beratendes Mitglied zum Nachfolger von Herrn Lopez-Diaz
JU/060/2015
Ö

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

JU/060/2015/1
Ö 17
Entsendung von Vertretern des Landkreises in Gremien
A) Verwaltungsausschuss Agentur für Arbeit Konstanz-Ravensburg
B) Aufsichtsrat Stiftung KZBO

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

D3/024/2015
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen