SessionNet | Sitzung des Kreistages - 09.12.2021 - 13:30 Uhr

Sitzung

KT/007/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Turn- und Festhalle Wetzisreute, Jahnstraße 45, Schlier-Wetzisreute

Datum

09.12.2021

Zeit

13:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Änderung der Tagesordnung Beratungsergebnis: geändert
Ö 2	Protokoll der vorausgegangenen Sitzung Beratungsergebnis: keine
Ö 3	Fortschreibung der Medizinstrategie der Oberschwabenklinik – Werkstattbericht; Gäste: Herr Manfred Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration, Herr Prof. Dr. Oliver Adolph und Herr Michael Schuler, Geschäftsführer der OberschwabenklinikgGmbH Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen
Ö	Angelegenheiten des Personalservice
Ö 4	Besetzung der Stelle der Leitung des Amtes für Migration und Integration Beratungsergebnis: mehrheitlich gewählt	0182/2021
Ö	Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreislaufwirtschaft
Ö 5	Haushaltsplan des Landkreises und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien, Krankenhäuser, Pflegeschule (IKP) für das Jahr 2022 Beratungsergebnis: mehrheitlich modifiziert beschlossen	0025/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0025/2021 - Haushaltsplan 2022 - Entwurf Anlage 2 zu 0025-2021 - Analyse des derzeitigen und des zukünftigen Arbeitsumfanges im Bereich ÖPNV - Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 24.03.2021 Anlage 3 zu 0025-2021 - Präsentation v. Kämmerer Einbringung Haushaltsplan 2022 Anlage 4 zu 0025/2021 - Kreishaushalt 2022 Praesentation v. Landrat Anlage 6 zu 0025 2021 - Weitergehende Förderung von Brennessel e.V. und Frauen und Kinder in Not e.V. - Gemeinsamer Antrag von CDU, FWV, Bündnis 90 Die Grünen, SPD Anlage 7 zu 0025 2021 - Unterstützung der ehrenamtlichen Helferkreise für Flüchtlinge und Asylbewerber - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Anlage 8 zu 0025 2021 - Weiterführung einer Koordinierungsstelle Sprachförderung beim RBB - Gemeinsamer Antrag von CDU. FWV, Grüne, SPD, ÖDP und FDP Anlage 9 zu 0025 2021 - Prüfung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Anlage 11 zu 0025 2021 - Förderung des ÖPNV - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Aktualisierung Haushaltsplan 2022 per 09.12.2021 Aktualisierung Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb IKP per 09.12.2021
Ö	Angelegenheiten der Stabsstelle des Landrats
Ö 6	Klimagerechte Entwicklungszusammenarbeit - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2021 Beratungsergebnis: vertagt	0149/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0149-2021 - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2021 - Stiftung Allianz für Entwicklung und Klima Für Ihre Notizen
Ö	Angelegenheiten der Stabsstelle Nachhaltige Mobilität
Ö 7	Durchführung der Notvergabe für die Buslinie 7549 Beratungsergebnis: vertagt	0141/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0141/2021 - ÖPNV-Konzept 2021 Für Ihre Notizen
Ö	Angelegenheiten des Sozial- und Inklusionsamtes
Ö 8	Übertragung der Aufgaben und Zuständigkeiten der Wohngeldstelle und Ausländerbehörde der zukünftigen Großen Kreisstadt Bad Waldsee auf das Landratsamt Ravensburg ab 01.01.2022 Beratungsergebnis: vertagt	0184/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0184-2021 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung Bad Waldsee - LRA RV - Wohngeldgesetz Anlage 2 zu 0184-2021 öffentlich-rechtliche Vereinbarung Bad Waldsee - LRA RV - Asyl- und Aufenthaltsgesetz Anlage 3 zu 0184-2021 - Antrag Stadt Bad Waldsee Aufgabenübertragung Wohngeldstelle und Ausländerbehörde 08.01.2020 Für Ihre Notizen
Ö	Anträge gem § 29 I 4 LKrO
Ö 8.1	Darstellung der Abschreibungen für nicht vom Land erstattete Krankenhausinvestitionen im Haushalt des Landkreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Dezember 2021 Beratungsergebnis: vertagt	0189/2021	Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2021 Vorlage Anlage 1: Antrag SPD zur Darstellung der Investitionen Anlage 2: Übersicht zur Krankenhausfinanzierung Anlage 3: QuMiK-Abfrage zur Krankenhausfinanzierung Anlage 4 zu Vorlage 0189/2021: Änderungsantrag
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages) Beratungsergebnis: vertagt