Sitzung
KT/006/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Festhalle Horgenzell, Kornstr. 46/1, Horgenzell
Datum
11.07.2023
Zeit
14:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung der Tagesordnung

Beratungsergebnis: geändert

 
Ö 2
Protokoll der vorausgegangenen Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreislaufwirtschaft
 
Ö 3
Oberschwabenklinik gGmbH - Jahresabschluss 2022; Geschäftsführung der Oberschwabenklinik gGmbH: Geschäftsführer Franz Huber, Ärztlicher Direktor Prof. Dr. med. Oliver Rentzsch

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

0113/2023
Ö 4
Oberschwabenklinik gGmbH - Vorzeitiges Umsteuern von stationärer zu ambulanter Versorgung in Bad Waldsee

Beratungsergebnis: einstimmig modifiziert beschlossen

0114/2023
Ö 5
Unterstützung eines lokalen Gesundheitszentrums in der Großen Kreisstadt Bad Waldsee - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2023

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

0079/2023
Ö 5.1
Kreditaufnahme für eine Investitionsfördermaßnahme und Ausleihung an die Oberschwabenklinik gGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0121/2023
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Landrat
 
Ö 6
Papierloser Sitzungsdienst - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich modifiziert beschlossen

0205/2022
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse

Beratungsergebnis: vertagt

0097/2023
Ö
Angelegenheiten des Kommunal- und Prüfungsamtes
 
Ö 8
Kreistagswahl 2024 - Einteilung des Wahlgebiets in Wahlkreise

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

0099/2023
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Nachhaltige Mobilität
 
Ö 9
Allgemeine Vorschriften zur Einführung des Deutschlandtickets

Beratungsergebnis: vertagt

 
Ö
Angelegenheiten des Hauptamtes
 
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung - Höhergruppierung / Vorzeitiger Ruhestand - Wertgrenze Vergleiche - Eigenbetrieb Kultur

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0076/2023
Ö
Angelegenheiten des Eigenbetriebs IKP
 
Ö 11
Sanierung der Sportaußenanlagen am BSZ Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig modifiziert beschlossen

0091/2023
Ö 12
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs IKP

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0070/2023
Ö 12.1
Vorläufige Unterbringung von Geflüchteten - Nutzung einer Leichtbauhalle

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0122/2023
Ö
Angelegenheiten des Sozial- und Inklusionsamtes
 
Ö 13
Übertragung der Aufgaben und Zuständigkeiten nach dem SGB XIV der Landkreise Biberach, Bodenseekreis und Sigmaringen auf das Landratsamt Ravensburg ab 01.01.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0106/2023
Ö
Angelegenheiten der DiPers GmbH
 
Ö 14
Einstellung des Geschäftsfelds „Gemeinnützige Arbeitnehmerüberlassung“

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0029/2023
Ö
Angelegenheiten des Rechts- und Ordnungsamtes
 
Ö 15
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse

Beratungsergebnis: einstimmig gewählt

0051/2023
Ö
Angelegenheiten des Personalservice
 
Ö 15.1
Übertragung der Entscheidung über die Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Immobilien, Krankenhäuser und Pflegeschule auf den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Kreisentwicklung gem. § 34 I 2 Landkreisordnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0123/2023
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages)

Beratungsergebnis: keine