Sitzung
KT/002/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Turn- und Festhalle Wetzisreute, Jahnstraße 45, Schlier-Wetzisreute
Datum
21.03.2024
Zeit
14:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Änderung der Tagesordnung

Beratungsergebnis: keine Änderung

 
Ö 2
Protokoll der vorausgegangenen Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Angelegenheiten der Stabsstelle Nachhaltige Mobilität
 
Ö 3
Vergabe der Buslinie 7572 (Argenbühl - Eglofstal - Leutkirch)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0017/2024
Ö
Angelegenheiten des Straßenamtes
 
Ö 4
K 7953 Kurvenverbesserung und Durchlass bei Mochenwangen-Eyb - Genehmigung Nachträge und Mehrkosten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0030/2024
Ö
Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreislaufwirtschaft
 
Ö 5
Oberschwabenklinik gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beratungsergebnis: mehrheitlich modifiziert beschlossen

0210/2023
Ö 6
Oberschwabenklinik gGmbH (OSK) - Erhöhung der Betriebsmittelkreditlinie

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0024/2024
Ö
Anträge gem. § 29 I 4 LKrO
 
Ö 7
Änderung der Beteiligungsrichtlinie - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2024

Beratungsergebnis: mehrheitlich modifiziert beschlossen

 
Ö 8
Antrag zur planerischen Berücksichtigung eines Wohnheimes - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2024

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

 
Ö 8.1
Gestaltung des Entscheidungsprozesses zur Bearbeitung und Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 23.01.2024 (Antrag von CDU und FWV zum Haushalt 2024) - Antrag der Fraktion SPD vom 13.03.2024

Beratungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 8.2
Weiteres Vorgehen Haushaltsstrukturkommission, Umgang mit HH-Resten aus 2023, Berichtswesen – Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen vom 14.03.2024

Beratungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen