SessionNet | Sitzung des Kreistages - 16.11.2021 - 14:30 Uhr

Sitzung

KT/006/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Sirgensteinhalle Vogt, Schützenweg 6, 88267 Vogt

Datum

16.11.2021

Zeit

14:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Änderung der Tagesordnung Beratungsergebnis: geändert
Ö 2	Protokoll der vorausgegangenen Sitzung Beratungsergebnis: keine
Ö	Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreisentwicklung
Ö 3	Haushaltsplan des Landkreises und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien, Krankenhäuser, Pflegeschule (IKP) für das Jahr 2022 Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen	0025/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0025/2021 - Haushaltsplan 2022 - Entwurf Anlage 2 zu 0025-2021 - Analyse des derzeitigen und des zukünftigen Arbeitsumfanges im Bereich ÖPNV - Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 24.03.2021 Anlage 3 zu 0025-2021 - Präsentation v. Kämmerer Einbringung Haushaltsplan 2022 Anlage 4 zu 0025/2021 - Kreishaushalt 2022 Praesentation v. Landrat Anlage 6 zu 0025 2021 - Weitergehende Förderung von Brennessel e.V. und Frauen und Kinder in Not e.V. - Gemeinsamer Antrag von CDU, FWV, Bündnis 90 Die Grünen, SPD Anlage 7 zu 0025 2021 - Unterstützung der ehrenamtlichen Helferkreise für Flüchtlinge und Asylbewerber - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Anlage 8 zu 0025 2021 - Weiterführung einer Koordinierungsstelle Sprachförderung beim RBB - Gemeinsamer Antrag von CDU. FWV, Grüne, SPD, ÖDP und FDP Anlage 9 zu 0025 2021 - Prüfung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Anlage 11 zu 0025 2021 - Förderung des ÖPNV - Antrag der Freien Wähler vom 07.12.2021 Aktualisierung Haushaltsplan 2022 per 09.12.2021 Aktualisierung Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb IKP per 09.12.2021
Ö	Angelegenheiten des Personalservice
Ö 4	Besondere Entgeltelemente - Gewährung von Fachkräfte- und Arbeitsmarktzulagen zur Gewinnung und Bindung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Beratungsergebnis: mehrheitlich modifiziert beschlossen
Ö	Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreisentwicklung
Ö 5	Aktualisierung der Abfallwirtschaftssatzung inkl. Gebührensätze zum 01.01.2022 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	0027/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0027/2021 - Abfallwirtschaftssatzung im Änderungsmodus Anlage 2 zu 0027/2021 - 4. Änderungssatzung Anlage 3 zu 0027/2021 - Dokumentation Gebührenkalkulation 2022 2023 Anlage 4 zu 0027/2021 - Abschreibungssätze und kalkulatorischer Zinssatz 2022 und 2023 Anlage 5 zu 0027/2021 - Ausgleich Gebührenüber- und -unterdeckung 2022 2023 Anlage 6a zu 0027/2021 - gerundete und festgesetzte Gebührensätze 2022 2023 Anlage 6b zu 0027/2021 - Zu beschließende Gebührensätze 2022 2023 Anlage 6c zu 0027/2021 - Beispiele für Rest- und Bioabfalljahresgebühren 2022 2023 Anlage 7 zu 0027/2021 - Stellungnahme Fr. Dr. Vetter zur Kostenunterdeckung Anlage 8 zu 0027/2021-4. Änderungssatzung - ohne Gebührenerhöhung 2022
Ö 6	Fortschreibung der Medizinstrategie der Oberschwabenklinik - Werkstattbericht; Gäste: Herr Prof. Dr. Oliver Adolph und Herr Michael Schuler, Geschäftsführer der Oberschwabenklinik gGmbH - wird nicht vor 16 Uhr beraten! Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	0160/2021	Anlage 1 zu 0160-2021 - Antrag der Fraktionen FWV und CDU vom 15.11.2021 Anlage 2 zu 0160-2021 - Ergänzungs- und Änderungstrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2021 Anlage 3 zu 0160-2021 - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen vom 15.11.2021 Anlage 4 zu 0160-2021 - Anschreiben Resolution zum Krankenhaus Bad Waldsee Anlage 5 zu 0160-2021 - Resolution zum Krankenhaus Bad Waldsee Anlage 6 zu 0160-2021 - Schreiben des Betriebsratsvorsitzenden und der Belegschaft OSK v. 08.11.2021
Ö	Angelegenheiten der Stabsstelle Sozialplanung
Ö 7	Kommunale Behindertenbeauftragte im Ehrenamt - Verlängerung der Bestellung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	0147/2021	Vorlage
Ö	Angelegenheiten des Bau- und Umweltamtes
Ö 8	Klimaneutralität Verwaltung Landkreis Ravensburg Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen	0109/2021	Vorlage Anlage 1 zu 0109/2021 - Klimaneutralität Verwaltung Landkreis Ravensburg Anlage 2 zu 0109/2021 - Klimaneutralität Verwaltung Landkreis Ravensburg Anlage 3 zu 0109/2021 - Klimaneutralität Verwaltung Landkreis Ravensburg Anlage 4 zu 0109/2021 - Änderungsantrag Hr. Scharpf und Hr. Sekul vom 10.11.2021 Anlage 5 zu 0109/2021 - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages) Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen		zu TOP 9 - Anfrage Herr Spieß vom 07.11.2021 zu TOP 9 - Anfragen Herr Bindig vom 15.11.2021