Kreistag - 13.07.2021 - 14:30 Uhr

Sitzung
KT/004/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Zehntscheuer Gessenried, Bauernhaus-Museum Allgäu-Oberschwaben Wolfegg, Vogter Str. 4, Wolfegg
Datum
13.07.2021
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Änderung der Tagesordnung

Beratungsergebnis: keine Änderung

 
Ö 2

Ausscheiden von Kreisrat Lars Raible aus dem Kreistag, Verpflichtung seines Nachfolgers und Neubesetzung der Ausschüsse

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0100/2021
Ö 3

Protokoll der vorausgegangenen Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Ehrung von Kreisräten

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Angelegenheiten des Ersten Landesbeamten

 
Ö 5

Verlängerung Betrieb Kreisimpfzentrum

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0099/2021
Ö

Angelegenheiten des Verkehrsamtes

 
Ö 6

Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der Freien Wähler vom 30.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0085/2021
Ö

Angelegenheiten des Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Kreislaufwirtschaft

 
Ö 7

Finanzierungsstrategie 2022 - 2031

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

0096/2021
Ö 8

Papierloser Abfallkalender und papierlose Sperrmüllkarte ab 2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

0071/2021
Ö

Angelegenheiten des Eigenbetriebs IKP

 
Ö 9

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs IKP

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Oberschwabenklinik gGmbH - Jahresabschluss 2020; Gast: Herr Prof. Dr. Oliver Adolph, Geschäftsführer der OSK gGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0097/2021
Ö 11

Ravensburg, Neustrukturierung KH St. Elisabeth, 2. BA, Kostenfeststellung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0088/2021
Ö

Angelegenheiten der Stabsstelle Sozialplanung

 
Ö 12

Ehrenamtliche Patientenfürsprecher/innen für den Landkreis Ravensburg - Neubestellung

Beratungsergebnis: einstimmig gewählt

0074/2021
Ö

Angelegenheiten des Rechts- und Ordnungsamtes

 
Ö 13

Vorschläge zur Neubestellung der Mitglieder des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig gewählt

0073/2021
Ö

Mitgliedschaften in Gremien und Ausschüssen

 
Ö 14

Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Bestellung von Herrn Matthias Geiser zum Stellvertreter von Herrn Matthias Grewe; beratendes Mitglied des Amtsgerichts Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig gewählt

0101/2021
Ö

Anträge gem. § 29 I 4 LKrO

 
Ö 15

Bereitstellung von Flächen für das Recycling von Baustoffen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2021

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

 
Ö 15.1

Bereitstellung einer kostenlosen Biotonne für die "Tafeln" im Landkreis Ravensburg - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.07.2021

Beratungsergebnis: in zuständigen Ausschuss verwiesen

0105/2021
Ö 16

Kreisentwicklungsbericht 2014 - 2020

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Mitteilungsvorlagen

 
Ö 17

Geschäftsbericht der Kreissparkasse Ravensburg für 2020; Gast: Herr Heinz Pumpmeier, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Ravensburg

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Mitteilungen und Anfragen (von Mitgliedern des Kreistages)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen